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Jedes Kind hat das Recht auf Existenz- und Teilhabesicherung – egal welcher Herkunft, welchen Geschlechts. Kinderarmut ist nicht zu akzeptieren. Ein Kindergrundeinkommen soll dieses Recht durch eine angemessene Höhe der Geldleistung und als universelle Auszahlung an jedes Kind garantieren. Es bedarf dazu politischer Rahmenbedingungen.
In Deutschland lebt mehr als jedes siebte Kind in Armut (Statistisches Bundesamt 26. Juli 2023). Ein erhöhtes Armutsrisiko trifft Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil – ganz besonders, wenn es Frauen sind.
Wir fordern daher gemeinsam mit Jugendverbänden und sozialen Bewegungen ein Kindergrundeinkommen, eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen, die deren Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe finanziell absichert (vgl. die gemeinsame Erklärung zum Kindergrundeinkommen). Im Gegensatz zum Vorschlag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (siehe Kritik an bisherigen Eckpunkten) verlangen wir die Gleichbehandlung aller Kinder und Jugendlichen und für alle die gleichen Rechte. Wesentlich für ein Kindergrundeinkommen ist die ausreichende Höhe der Bezüge. Nur dadurch kann eine gesellschaftliche Teilhabe garantiert werden. Das Kindergrundeinkommen wird universell an jedes Kind und Jugendlichen ausgezahlt – finanziert durch eine Umverteilung von oben nach unten und in die Einkommensmitte. Der Verschlag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kindergrundsicherung hingegen würde massenhaft Kinder und Jugendliche aus dem vollen Leistungsbezug ausgrenzen, ist zu niedrig und zwingt zudem Familien zur Offenlegung ihrer finanziellen und sozialen Verhältnisse.
Das Grundeinkommen ist ein Konzept, das vorsieht, jedem*r Bürger*in regelmäßig bedingungslos und ohne Bedürftigkeitsprüfung eine Geldzahlung vom Staat zu gewähren. Das Kindergrundeinkommen ist ein erster Schritt diesem Ziel näher zu kommen. Die finanzielle Absicherung wird ein Baustein sein zur Verbesserung ihrer Gesundheit und ihres Wohlbefindens. Kinder, die in Armut aufwachsen, leiden häufiger unter schlechten gesundheitlichen Folgen und psychischen Problemen. Das Kindergrundeinkommen soll Familien mit den finanziellen Mitteln ausstatten, die sie benötigen, um nahrhafte Lebensmittel zu kaufen und ihren Kindern ein stabiles häusliches Umfeld zu bieten.
Das Kindergrundeinkommen wird Familien in die Lage versetzten, die Bildungsergebnisse ihrer Kinder zu verbessern. Kinder aus einkommensschwachen Familien haben weniger Erfolg in der Schule und brechen häufiger die Schule ab. Der Zugang zu Ressourcen, die für den Schulerfolg notwendig sind wie Bücher, Schulmaterial oder Nachhilfedienste wird ermöglicht. Zugang zu Kultur, Bildung und Sport sind wesentlich für Teilhabe an der Gesellschaft und bedürfen einen ungehinderten Zugang und ein Einkommen, das dies ermöglicht.
Insgesamt hat das Kindergrundeinkommen als universelles, allen Kindern ohne Bedürftigkeitsprüfung zustehendes Recht, das Potenzial, das Leben von Kindern zu verbessern, indem es ihnen die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, die sie für ihre Entwicklung brauchen.
Die kommende Woche des Grundeinkommens im September ist ein guter Zeitpunkt, für das Kindergrundeinkommen öffentlich einzutreten. Der link zur Aktionsseite der Woche des Grundeinkommens lautet https://www.woche-des-grundeinkommens.eu/
Quelle: http://www.grundeinkommen.de
Autor: Hardy Krampertz ist Mitglied im Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen und zuständig für die Website zur Woche des Grundeinkommens.