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Pressemitteilung 1-04
„Statt Hartz IV: Grundeinkommen für alle“
Das Netzwerk Grundeinkommen am 9.7.2004 in Berlin gegründet

Das deutsche „Netzwerk Grundeinkommen“ wurde am 9. Juli 2004 im Wissenschaftszentrum Berlin von Wissenschaftlern, Studierenden, Vertretern der Erwerbslosen- und Armutsbewegung, kirchlichen Verbänden sowie von Mitgliedern verschiedener Parteien gegründet.
Am Tag der Verabschiedung der so genannten „Hartz IV“-Gesetze verwies ein breites und
pluralistisches Spektrum von Befürwortern eines bedingungslosen, garantierten
Grundeinkommens auf grundlegende Alternativen zur Arbeitsverpflichtung. „Die heute
verabschiedeten Gesetze führen letztlich zur Entwürdigung derjenigen, die auf soziale
Sicherungssysteme angewiesen sind“, sagte Prof. Dr. Michael Opielka vom Institut für
Sozialökologie in Königswinter. „Das Netzwerk Grundeinkommen versteht sich als pluralistisches Forum für Wissenschaftler und politisch Aktive, die sich für die Einführung eines Grundeinkommens einsetzen.“
Das „Netzwerk Grundeinkommen“ formulierte auf dem Gründungstreffen vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen sollte: existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, keine
Bedürftigkeitsprüfung, kein Zwang zur Arbeit.
Das „Netzwerk Grundeinkommen“ legt sich nicht auf ein bestimmtes Finanzierungsmodell fest. Entscheidend, so die Sprecher des Netzwerks, sind die vier Kriterien. Das Grundeinkommen soll die gesellschaftliche Teilhabe garantieren und unabhängig sein von
Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Ehegatten, Eltern und erwachsenen Kindern. Eine
Bedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt, aber natürlich wird das Grundeinkommen mit dem
Steuer- und Beitragssystem abgestimmt. Schließlich soll das Grundeinkommen nicht mit einem Zwang zur Arbeit verbunden sein und damit eine neue Vielfalt von Arbeits- und
Tätigkeitsformen ermöglichen.
Das „Netzwerk Grundeinkommen“ wird die Diskussion um die Einführung eines
Grundeinkommens mit politischen Entscheidungsträgern, Wirtschafts- und Sozialverbänden,
Gewerkschaften wie sozialen Bewegungen suchen und den wissenschaftlichen Diskurs zum
Grundeinkommen fördern. Es wird sich auf europäischer Ebene mit dem 1986 gegründeten
„Basis Income European Network (BIEN)“ (www.basicincome.org) vernetzen.

In Berlin wurde eine Sprechergruppe bestimmt, der folgende Personen angehören:
Ronald Blaschke, Arbeitslosenverband Deutschland (ALV D) (Rblaschke@aol.com)
Katja Kipping, MdL, stellv. Parteivorsitzende der PDS (katja.kipping@web.de)
Prof. Dr. Michael Opielka, Institut für Sozialökologie, Königswinter/Fachhochschule Jena (michael.opielka@isoe.org)
Wolfram Otto, Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) (wolframotto@web.de)
Birgit Zenker, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) (birgit.zenker@kab.de)
(Die Organisationen, Institutionen, Parteien dienen dabei lediglich zur Information über die Person.)