Bürgergutachten

Im Jahr 2000 wurde ich zu einem sogenannten “Bürgerforum” eingeladen, bei dem es um die Beurteilung von “e-Demokratie” ging. Die Veranstaltung dauerte damals 2 Tage und fand in mehreren Städten in Baden Württemberg statt. Daraus wurde ein “Bürgergutachten” gemacht. Das Ergebnis bekam der “Auftraggeber” und jeder Teilnehmer. Mehr Informationen zu diesem Thema:

www.buergergutachten.com
wikipedia.org/wiki/Planungszelle
wikipedia.org/wiki/Bürgergutachten
wikipedia.org/wiki/Bürgerforum_(Bürgerbeteiligung)

Wir alle verfügen über sachliche Kompetenz im Bereich Grundeinkommen – warum also nicht ein “Bürgergutachten” zum BGE erstellen? Wenn wir in verschiedenen Städten mit dem gleichen Infomaterial und “ausgewählten Personen” (dazu komme ich noch) auf eigene Initiative mehrere “Gutachten” erstellen, trägt man die Idee einerseits in die Bevölkerung und bekommt gleichzeitig ein Feedback, was die Leute denken. Zudem bringt man durch die “Personenauswahl” Berufsgruppen zusammen, die eigentlich nicht miteinander sprechen.

Zum Informationsmaterial:

Einerseits erscheint es mir wichtig, das Argument der Unfinanzierbarkeit von Anfang an zu beseitigen und deshalb die grundlegenden Finanzierungskonzepte vorzustellen. Darüber referierte ich in Dublin (BIEN-Kongress im Juni 2008). Andererseits können die Teilnehmer diese Konzepte “begutachten”. Im weiteren Verlauf stelle ich mir vor, daß wichtige Bereiche angesprochen werden, die durch ein Grundeinkommen betroffen sind und entsprechend “begutachtet” werden: Arbeitsmarkt, Bildung, Verbrechensbekämpfung, Gesundheit, Migration, Freiheit, Demokratie…

Zur Personenauswahl: Mir schwebt vor, daß jeweils Vertreter aus folgenden Berufsgruppen eingeladen werden:
Polizei (bzgl. Verbrechensbekämpfung)
Lehrer (bzgl. Bildung)
Ärzte (bzgl. Gesundheit)
Arge-Mitarbeiter (bzgl. Arbeitsmarkt)
Unternehmer (bzgl. Arbeitsmarkt)
Verwaltungsangestellte (bzgl. Bürokratie)
Arbeitslose (bzgl. Arbeitsmarkt)
Journalisten (bzgl. nachträglicher Öffentlichkeitsarbeit)
Lokalpolitiker (bzgl. Demokratie)
Schüler/Studenten
ua.

Mir gefällt bei der ganzen BGE-Diskussion nie so richtig, daß es da die “Klugen” gibt, die das einführen wollen, aber die Bevölkerung nicht gefragt wird, was sie davon hält. Vor allem findet (aus meiner Sicht) kein Dialog zwischen den Bevölkerungsgruppen untereinander statt und es existiert kaum eine Chance, daß sich Leute direkt an der BGE-Diskussion beteiligen können. Ein solches “Gutachten” schlägt dabei mehrere Fliegen mit einer Klappe:
* Die Bevölkerung wird nach ihrer Meinung gefragt und zuvor aufgeklärt
* Das Gutachten spiegelt die Meinung der Bevölkerung wieder
* Eine Methode “direkter Demokratie” wird lebendig praktiziert

Jörg Drescher